Wahlprüfsteine

zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses und der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf am 20. September 2026

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Der Bürgerverein in der Gartenstadt Frohnau e.V. setzt sich seit vielen Jahren für die Erhaltung und die zukunftsfähige Weiterentwicklung unseres Ortsteils ein. Auf Grundlage seiner satzungsgemäßen Ziele, der Erfahrungen aus der Vereinsarbeit sowie zahlreicher Gespräche mit Mitgliedern, Bürgerinnen und Bürgern, Fachleuten und politischen Akteuren hat der Vorstand die nachfolgenden Wahlprüfsteine für die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf erarbeitet.

Die zur Wahl zugelassenen Parteien, soweit deren Berliner Parteiorganisationen im letzten Bericht des Berliner Verfassungsschutzes nicht als gesichert rechts- oder linksextrem oder religiös extremistisch eingestuft sind, werden eingeladen, die nachfolgenden Fragen oder eine Auswahl zu beantworten. Die Antworten sind auf jeweils maximal 750 Zeichen einschließlich Leerzeichen zu begrenzen und sollten sich an die Bürgerinnen und Bürger Frohnaus bzw. Reinickendorfs richten.

Der Bürgerverein bittet um sachliche Antworten ohne verletzende oder diskriminierende Äußerungen. Antworten, die diesen Voraussetzungen entsprechen, werden ohne inhaltliche Änderungen bis zur maximalen Zeichenzahl auf der Internetseite des Bürgervereins veröffentlicht. Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht.

Wir würden uns über Ihr Interesse freuen und bitten Sie in diesem Fall um eine Beantwortung bis zum 18. August 2026. Ob alle Fragen oder nur einzelne beantwortet werden, steht jeder Partei frei. Diese Nachricht richtet sich an die Fraktionen in der BVV und an die Kreisparteiorganisationen sowie - wo vorhanden - an Ortsparteiorganisationen. Welche Parteigliederung die Beantwortung übernimmt, liegt im Ermessen der jeweiligen Partei.

Herzlichen Dank vorab.

Mit freundlichen Grüßen

Der Vorstand  

Wahlprüfsteine

1. Zukunftssichere Entwicklung des Zentrums

·      Das Zentrum der Gartenstadt Frohnau ist ein denkmalgeschütztes Ensemble von überregionaler Bedeutung. Einzelhandel, Gastronomie und Dienstleistungen entwickeln sich bislang vergleichsweise stabil. Die Ortsmitte fungiert als wichtiger Treffpunkt für Frohnauerinnen und Frohnauer aller Generationen.

·      Gleichzeitig führen Verkehrsströme und hohe Nutzungsintensität zu Belastungen. Der Ludolfingerplatz befindet sich in einem sanierungsbedürftigen Zustand. Auch der Wochenmarkt ist wenig präsent im Alltag der Anwohnerinnen und Anwohner. Zukünftig sollten auch die Nutzungsbedürfnisse jüngerer Menschen im Ortszentrum verstärkt berücksichtigt werden.

·      Zwar verfügt Frohnau im Vergleich zu anderen Ortsteilzentren über eine relativ hohe Zahl an Pkw-Stellplätzen. Diese werden vielfach von Dauerparkenden und Pendlern belegt und stehen dadurch der Geschäftskundschaft nur eingeschränkt zur Verfügung. Gleichzeitig bestehen große Defizite für den Radverkehr, bei der Nahverkehrsanbindung an die Randbereiche des Ortsteils sowie Konflikte zwischen den verschiedenen Verkehrsarten.

Wie wollen Sie das Frohnauer Zentrum stärken, den öffentlichen Raum aufwerten und gleichzeitig die gute Erreichbarkeit der Geschäfte für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer sicherstellen?

2. Feste und Märkte in der Gartenstadt

·      Veranstaltungen wie das Osterfeuer, die Fête de la Musique, Kunsthandwerker- und Weihnachtsmärkte tragen wesentlich zur Attraktivität Frohnaus bei.

·      In den vergangenen Jahren bestanden jedoch wiederholt Unsicherheiten für Veranstalter, die die langfristige Durchführung dieser Veranstaltungen erschweren.

·      Der Bürgerverein hält abgestimmte und langfristig tragfähige Konzepte für mindestens zwei bis drei Veranstaltungsorte im Ortszentrum für erforderlich, um für alle Beteiligten Planungssicherheit zu gewährleisten.

Wie wollen Sie Festivitäten und Märkte in der Frohnauer Ortsmitte dauerhaft sichern?

Unterstützen Sie das Ziel, für zentrale Veranstaltungsflächen – beispielsweise Ludolfingerplatz, Edelhofdamm und Wiltinger Straße – abgestimmte Nutzungskonzepte zu entwickeln, die Veranstaltern langfristige Planungssicherheit geben?

3. Verkehrssituation auf der Frohnauer Brücke

·      Die heutige Verkehrssituation auf der Frohnauer Brücke ist für alle Verkehrsteilnehmer unbefriedigend: Radfahrende – insbesondere Schülerinnen und Schüler – sind Gefährdungen ausgesetzt, der Fußverkehr leidet unter einer eingeschränkten Aufenthaltsqualität und Konflikten auf den Bürgersteigen, der motorisierte Individualverkehr und Busse stehen regelmäßig im Stau und Lieferverkehre finden häufig keine geeigneten Haltemöglichkeiten.

·      Aufgrund des begrenzten Straßenraums wird sich nicht jeder Nutzungsanspruch vollständig erfüllen lassen. Der Bürgerverein setzt sich deshalb für pragmatische Lösungen ein, die die Verkehrssicherheit erhöhen und die größten Konfliktpunkte entschärfen.

·      Hierzu schlägt der Bürgerverein vor, auf der Südseite klar definierte Lieferzonen sowie Kurzhaltebereiche für den Bring- und Holverkehr der S-Bahn einzurichten. Dafür sollte der 3-Stundenparkbereich auf der Nordseite aufgehoben werden. Dadurch ließen sich zwei eindeutig markierte und freigehaltene Fahrstreifen schaffen. Ergänzend können freigehaltene Zebrastreifenbereiche sowie zuführende Fahrradfurten an beiden Brückenenden sowohl die Verkehrssicherheit als auch den Verkehrsfluss verbessern.

Unterstützen Sie eine Neuordnung des ruhenden und fließenden Verkehrs auf der Frohnauer Brücke unter Einbeziehung aller Verkehrsarten sowie unter Beteiligung von Vereinen, Gewerbetreibenden und Anwohnenden?

Wie sollte eine solche Neuordnung aus Ihrer Sicht konkret aussehen?

4. Fahrradverkehr in der Gartenstadt stärken

·      Frohnau eignet sich im Grundsatz für den Radverkehr. Einkaufsmöglichkeiten, Schulen sowie zahlreiche Freizeit- und Kultureinrichtungen sind aus allen Teilen der Gartenstadt auf kurzen Wegen erreichbar.

·      Mangelhafte Fahrbahnoberflächen, fehlende Abstellmöglichkeiten sowie konfliktbelastete Abschnitte beeinträchtigen den Radverkehr erheblich. Davon sind insbesondere der Schülerverkehr und andere vulnerable Gruppen betroffen.

·      Auch die Radverkehrsverbindungen nach Glienicke und insbesondere nach Hohen Neuendorf weisen deutliche Defizite auf.

·      Fahrradstraßen können in Vorortgebieten mit engen Straßenräumen, in denen sich keine separaten Radwege anlegen lassen, im Grundsatz ein geeignetes Instrument zur Fahrradförderung sein.

·      In Berlin ist die Befahrung von Fahrradstraßen durch Kraftfahrzeuge regelmäßig auf Anliegerverkehr beschränkt. In einem Straßennetz wie in Frohnau, das anders als die Innenstadt nur wenige Parallelstraßen bietet, führt dies teilweise zu erheblichen Umwegfahrten. Dies beeinträchtigt die Akzeptanz von Fahrradstraßen und kann zu unerwünschten Verkehrsverlagerungen führen.

·      Der Bürgerverein setzt sich deshalb seit Langem dafür ein, die Fahrradstraße am Edelhofdamm weiterzuentwickeln. Dabei soll der Vorrang des Radverkehrs uneingeschränkt erhalten bleiben. Gleichzeitig sollte geprüft werden, ob Pkw und Krafträder unter klar definierten und verkehrssicherheitsorientierten Bedingungen zugelassen werden können. Eine Weiterentwicklung darf jedoch weder den Charakter der Fahrradstraße beeinträchtigen noch zusätzlichen Durchgangsverkehr anziehen. Darüber hinaus kann die Beschilderung auf das verkehrsrechtlich notwendige Maß reduziert werden.

Wie wollen Sie den Radverkehr innerhalb Frohnaus und die Anbindung benachbarter Ortsteile und Gemeinden weiter fördern?

Unterstützen Sie eine Sicherung der Fahrradstraße auf dem Edelhofdamm bei Weiterentwicklung hinsichtlich der Nutzungsberechtigung?

5. Bestand der Straßenbäume sichern und entwickeln

·      Der historische Straßenbaumbestand gehört zu den prägenden Merkmalen der Gartenstadt Frohnau. Die straßenweise unterschiedlichen Baumarten und Sorten sind sowohl durch die Unterschutzstellung des historischen Straßen- und Grünflächensystems als Gartendenkmal als auch durch Festsetzungen des Bebauungsplans besonders geschützt.

·      Dennoch weist der Bestand zahlreiche Lücken auf. Teilweise wurden bei Nachpflanzungen Baumarten gewählt, die nicht dem historischen Bestand entsprechen. Zugleich leiden Bäume unter den Folgen von Trockenheit, Schädlingen, Bodenversiegelung und parkenden Fahrzeugen.

·      Der Bürgerverein setzt sich dafür ein, den historischen Straßenbaumbestand entsprechend den denkmalrechtlichen Vorgaben zu erhalten und Lücken zeitnah zu schließen. Der Verein bietet an, einzelne Nachpflanzungen mit seinen Mitteln und Mitgliederspenden zu unterstützen. Zahlreiche Frohnauerinnen und Frohnauer sind auch bereit, Baumscheiben zu bepflanzen und zu pflegen. Für Spenden und ehrenamtliche Pflege sollten niederschwellige Strukturen geschaffen werden.

·      In einigen Fällen ist auch eine Diskussion über einen durch Anforderungen des Klimawandels begründeten Wechsel der Baumarten nötig. Der Bürgerverein bietet bei der Erstellung von Konzepten seine fachliche Mitwirkung an.

Wie wollen Sie Erhalt und Weiterentwicklung des Frohnauer Straßenbaumbestandes sichern? Wie wollen Sie dabei die Anforderungen des Denkmal- und Baurechts sowie die Ziele des Berliner BäumePlusGesetzes miteinander in Einklang bringen?

6. Grünanlagen sanieren und erhalten

·      Die historischen Grünanlagen der zentralen Plätze sind ein wichtiger Teil des denkmalgeschützten Ensembles der Gartenstadt. Nach der Sanierung des Zeltinger Platzes besteht insbesondere am Ludolfingerplatz Handlungsbedarf. Vor allem die Terrasse und die Treppenanlagen sind sanierungsbedürftig. Die notwendigen Investitionen dürften die finanziellen Möglichkeiten des Bezirks übersteigen.

·      Der Bürgerverein setzt sich dafür ein, die von Ludwig Lesser entworfenen Grünanlagen denkmalgerecht zu erhalten und wiederherzustellen. Gleichzeitig sollten heutige Nutzungsansprüche sowie Anpassungen an den Klimawandel behutsam und mit besonderer Sensibilität für den historischen Bestand integriert werden.

·      Darüber hinaus befürwortet der Bürgerverein eine Wiederherstellung der historischen Verbindung zwischen Springbrunnenplatz und Terrassenanlage des Ludolfingerplatzes. Dadurch könnten Sichtbeziehungen wieder erlebbar gemacht und zugleich eine barrierefreie Verbindung geschaffen werden.

·      Der Bürgerverein unterstützt bereits heute durch ehrenamtliche Gruppen die Pflege einzelner Grünflächen und bietet die Ausweitung des Engagements an.

Wie wollen Sie die Sanierung des Ludolfingerplatzes und anderer Grünflächen voranbringen?

Welche Vorstellungen haben Sie für die zukünftige Gestaltung und Nutzung der historischen Grünanlagen im Zentrum?

7. Schwammstadt Frohnau erhalten und modernisieren

·      Die Gartenstadt Frohnau verfügt über eines der ältesten und innovativsten dezentralen Niederschlagsentwässerungssysteme Deutschlands. Regenwasser wird über Straßenoberflächen und Rohrleitungen zu den Versickerungsteichen – den „Blauen Augen“ – geleitet. Dieses seit 1910 bestehende System entspricht in seinen Grundprinzipien dem heutigen Leitbild der „Schwammstadt“.

·      Das historische System ist jedoch in die Jahre gekommen und stößt bei häufiger auftretenden Extremwetterlagen an Grenzen. Zahlreiche Versickerungsteiche befinden sich in einem sanierungsbedürftigen Zustand. Auch die Zuleitungen sind teils nicht mehr ausreichend. Viele Anwohnende leiden unter regelmäßigen Überschwemmungen. Unklare Zuständigkeiten von Bezirk und Wasserbetrieben haben Pflege und Weiterentwicklung des Systems über viele Jahre beeinträchtigt.

·      Der Bürgerverein hat in den letzten Jahren gemeinsam mit dem Grundbesitzer-Verein, dem Bezirksamt und den Berliner Wasserbetrieben Vorschläge für eine schrittweise Ertüchtigung des historischen Systems entwickelt. Vorgesehen ist eine Kombination aus kurzfristig umsetzbaren niederschwelligen Maßnahmen an einzelnen Teichen und Zuleitungen sowie größeren Investitionen an besonders neuralgischen Punkten, beispielsweise am Pilzteich und am Eichenhain. Gleichzeitig sollten die Versickerungsteiche als wertvolle und für das Ortsbild attraktive Biotope weiterentwickelt werden. Noch ist die Perspektive der Umsetzung unklar.

Wie wollen Sie die Umsetzung des Gesamtkonzepts mit kurzfristigen und langfristigen Maßnahmen zur Ertüchtigung und Weiterentwicklung des historischen Frohnauer Schwammstadtsystems konkret vorantreiben und beschleunigen?

8. Über Baumaßnahmen transparent informieren und koordinieren

·      Baumaßnahmen des Bezirks zur Instandhaltung und Erneuerung von Straßen, Gehwegen und anderen öffentlichen Anlagen sind angesichts des Sanierungsstaus ausdrücklich zu begrüßen und sollten konsequent fortgeführt werden.

·      In den vergangenen Jahren wurde vielfach bemängelt, dass Bürgerinnen und Bürger über bevorstehende Baumaßnahmen nicht oder erst sehr kurzfristig informiert wurden. Dies gilt unabhängig davon, welcher Fachbereich oder welcher sonstige Baulastträger für die jeweilige Maßnahme verantwortlich ist.

·      Der Bürgerverein hält eine frühzeitige und leicht zugängliche Information der Öffentlichkeit für einen wichtigen Bestandteil einer bürgernahen Verwaltung.

·      Ein erheblicher Teil der Bauarbeiten im öffentlichen Straßenraum wird von Infrastrukturbetreibern wie den Berliner Wasserbetrieben, Energieversorgern oder Telekommunikationsunternehmen durchgeführt.

·      Diese Maßnahmen führen teilweise über viele Monate zu erheblichen Einschränkungen. Aus Sicht vieler Bürgerinnen und Bürger sind sowohl die Information über die Baustellen als auch deren Koordinierung mit den verkehrlichen Anforderungen häufig unzureichend.

·      Der Bürgerverein setzt sich deshalb dafür ein, dass Bezirk und Senat ihre Koordinierungs- und Einflussmöglichkeiten auch gegenüber Netzbetreibern und Infrastrukturunternehmen konsequent nutzen, um Bauabläufe besser aufeinander abzustimmen, Verkehrsbeeinträchtigungen möglichst gering zu halten und die Öffentlichkeit frühzeitig zu informieren.

Welche Maßnahmen wollen Sie ergreifen, um künftig eine frühzeitige, umfassende und leicht zugängliche Information über alle für den öffentlichen Raum bedeutsamen Baumaßnahmen sicherzustellen?

Wie wollen Sie erreichen, dass Bezirk und Senat ihren Einfluss auch auf Baumaßnahmen der Netzbetreiber stärker nutzen, um eine bessere Koordinierung, mehr Transparenz und eine zügige Durchführung der Arbeiten sicherzustellen?

9. Denkmalschutz und Erhaltungsverordnung

·      Die Gartenstadt Frohnau ist von herausragender städtebaulicher und kulturhistorischer Bedeutung. Zahlreiche Gebäude und Anlagen stehen unter Denkmalschutz; für den gesamten Ortsteil gilt zusätzlich eine Erhaltungsverordnung.

·      Einerseits gehen dennoch weiterhin denkmalwerte Bauten oder ortsbildprägende Strukturen verloren. Andererseits werden bestehende Regelungen von Eigentümerinnen und Eigentümern auch als Hemmnis bei Baumaßnahmen empfunden.

·      Der Bürgerverein setzt sich für eine konsequente Anwendung der denkmal- und erhaltungsrechtlichen Instrumente ein. Gleichzeitig hält er eine ausgewogene Abwägung mit den berechtigten Interessen der Eigentümerinnen und Eigentümer für notwendig. Notwendigkeiten der energetischen Sanierung, erneuerbare Energien, Regenwasserversickerung und Anlagen moderner Mobilität auf den Grundstücken sind dabei besonders zu berücksichtigen.

·      Frühzeitige Beratung, transparente und zeitnahe Entscheidungen, Planungssicherheit und zügige Verfahren sind aus Sicht des Bürgervereins entscheidende Voraussetzungen, um die Gartenstadt in ihrer Einmaligkeit zu erhalten und zugleich zukunftsfähig weiterzuentwickeln.

Wie wollen Sie einerseits den konsequenten Schutz der denkmalgeschützten und ortsbildprägenden Bausubstanz gewährleisten und andererseits ausreichend Planungssicherheit sowie angemessene Flexibilität für notwendige, zeitgemäße bauliche Entwicklungen schaffen?

10. Ortsgeschichte und Erinnerungskultur

·      Frohnau verfügt über eine reiche Geschichte. Einige Aspekte der Entwicklung der Gartenstadt wurden bereits aufgearbeitet, andere verdienen jedoch eine stärkere öffentliche Aufmerksamkeit – beispielsweise die Zeit des Nationalsozialismus und die Geschichte der deutschen Teilung.

·      Der Bürgerverein setzt sich dafür ein, die gesamte Geschichte Frohnaus im öffentlichen Raum sichtbarer zu machen. Historische Gebäude, Plätze, bedeutende Persönlichkeiten und wichtige Ereignisse sollten durch ein einheitliches Informationssystem vermittelt werden. Mit dem Projekt zum 150. Geburtstag von Paul Poser und Heinrich Straumer wurden gemeinsam mit dem Grundbesitzer-Verein hierfür bereits erste Erfahrungen mit QR-gestützten Informationstafeln gesammelt.

·      Ein solches Informationssystem könnte nicht nur das historische Bewusstsein stärken, sondern auch die Identifikation der Bewohnerinnen und Bewohner mit ihrem Ortsteil fördern sowie Besucherinnen und Besuchern die Besonderheiten der Gartenstadt näherbringen.

Unterstützen Sie den Aufbau eines einheitlichen Informationssystems im öffentlichen Raum, das über bedeutende Bauwerke, Persönlichkeiten und historische Ereignisse in Frohnau informiert?

Welche Möglichkeiten sehen Sie, die Ortsgeschichte künftig noch stärker sichtbar und erlebbar zu machen?