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Anwohnerparkzone in Frohnau aufgehoben

Aktualisiert: 19. Juni 2023

Die Schilder der Bewohnerparkzone um die beiden Plätze wurden bis 12.6.2023 demontiert. Angeblich erfolgte dies aufgrund einer Klage einer Privatperson vor dem Verwaltungsgericht gegen die Anordnung der Bewohnerparkzone. Der Text dieser Gerichtsentscheidung liegt uns noch nicht vor.


Warum die Schilder abgebaut und nicht nur abgedeckt werden, um dann ggf. die Begründung des damaligen Verwaltungsaktes des Bezirksamts von 2019 bzw. 2020 nachzubessern, ist bislang nicht bekannt.


Bisher liegen leider auch noch keine offizielle Informationen des Bezirksamtes für Anwohnende und Geschäftsleute vor, weshalb alle Angaben unter Vorbehalt erfolgen. Die Schilder auf der Frohnauer Brücke sind nicht betroffen. Sobald weitere Informationen vorliegen, reichen wir sie nach.


PS: Das Bezirksamt hat zwischenzeitlich eine PM zur Thematik veröffentlicht.


Die Aufhebung liegt nicht in einer grundsätzlichen Unmöglichkeit einer Bewohnerparkzone im Zentrum Frohnaus begründet. Vielmehr bestand offensichtlich eine fehlerhafte Detailregelung, die in einer Verwaltungsgerichtsentscheidung bemängelt wurde. Dort wurde die materielle Unrechtmäßigkeit des Verwaltungsaktes, der die Basis der jetzigen Regelung bildete, festgestellt.


Die Stadträtin Frau Schrod-Thiel hat zeitnah eine Nachfolgeregelung angekündigt. Dabei soll es sich um Kurzparkzonen mit der Dauer von 3 Stunden handeln.


Der Bürgerverein bietet gemeinsam mit IFG und Grundbesitzer-Verein die Mitarbeit an der Ausgestaltung einer Nachfolgeregelung an.



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